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Transparenzgesetz Rheinland-Pfalz
Die rheinland-pfälzische Landesregierung brachte ein Transparenzgesetz auf den Weg. „Die Landesregierung setzt damit ein zentrales Vorhaben dieser Legislaturperiode um“, erklärt Ministerpräsidentin Malu Dreyer. „Wir wollen politische Entscheidungen nachvollziehbarer machen und die demokratische Meinungsbildung fördern. Je mehr Informationen die Bürgerinnen und Bürger haben, desto bessere Möglichkeiten zum Mitreden und Mitgestalten gibt es. Das ist gelebte Demokratie, wie ich sie mir vorstelle. Unser Ziel heißt mehr Transparenz und Offenheit in einer modernen und effizienten Landesverwaltung.“
Bislang hatten die Bürger in Rheinland-Pfalz die Möglichkeit, ihren Anspruch auf Informationen durch einen Antrag geltend zu machen. Mit dem Gesetz wird die Verwaltung darüber hinaus zur aktiven Veröffentlichung verpflichtet. „Damit gehen wir vollkommen neue Wege, um eine bürgerfreundliche und transparente Verwaltung zu etablieren“, sagt Dreyer.
Auf kommunaler Ebene verlässt die Landesregierung sich auf das Prinzip der Freiwilligkeit und reagiert damit auf den starken Widerstand aus den Kommunen, artikuliert vor allem von den kommunalen Spitzenverbänden. Zudem greift in den Gemeinden die Freigabe auf Antrag, wie schon nach der alten Gesetzeslage. Gleichwohl stellt die Reform einen wichtigen Fortschritt dar.
Kernstück ist die Schaffung einer digitalen Transparenzplattform. Dort sollen Daten und Informationen der Verwaltung öffentlich zur Verfügung stehen. Der Zugriff ist für die nichtkommerzielle Nutzung kostenfrei. Die Daten sollen so weit wie möglich in offenen Formaten sowie maschinell zu lesen und weiterzuverarbeiten.
Ausdrücklich wird hier auf die Möglichkeiten des Internets eingegangen.
Für Malborn ist Transparenz und Bürgerbeteiligung eine Selbstverpflichtung.
Wir stellen nicht nur umfangreiche Informationen auf der Homepage der Ortsgemeindetransparenzgesetz.rlp.de/ecmTransparenzgesetz Rheinland-Pfalz
Die rheinland-pfälzische Landesregierung brachte ein Transparenzgesetz auf den Weg. „Die Landesregierung setzt damit ein zentrales Vorhaben dieser Legislaturperiode um“, erklärt Ministerpräsidentin Malu Dreyer. „Wir wollen politische Entscheidungen nachvollziehbarer machen und die demokratische Meinungsbildung fördern. Je mehr Informationen die Bürgerinnen und Bürger haben, desto bessere Möglichkeiten zum Mitreden und Mitgestalten gibt es. Das ist gelebte Demokratie, wie ich sie mir vorstelle. Unser Ziel heißt mehr Transparenz und Offenheit in einer modernen und effizienten Landesverwaltung.“
Bislang hatten die Bürger in Rheinland-Pfalz die Möglichkeit, ihren Anspruch auf Informationen durch einen Antrag geltend zu machen. Mit dem Gesetz wird die Verwaltung darüber hinaus zur aktiven Veröffentlichung verpflichtet. „Damit gehen wir vollkommen neue Wege, um eine bürgerfreundliche und transparente Verwaltung zu etablieren“, sagt Dreyer.
Auf kommunaler Ebene verlässt die Landesregierung sich auf das Prinzip der Freiwilligkeit und reagiert damit auf den starken Widerstand aus den Kommunen, artikuliert vor allem von den kommunalen Spitzenverbänden. Zudem greift in den Gemeinden die Freigabe auf Antrag, wie schon nach der alten Gesetzeslage. Gleichwohl stellt die Reform einen wichtigen Fortschritt dar.
Kernstück ist die Schaffung einer digitalen Transparenzplattform. Dort sollen Daten und Informationen der Verwaltung öffentlich zur Verfügung stehen. Der Zugriff ist für die nichtkommerzielle Nutzung kostenfrei. Die Daten sollen so weit wie möglich in offenen Formaten sowie maschinell zu lesen und weiterzuverarbeiten.
Ausdrücklich wird hier auf die Möglichkeiten des Internets eingegangen.
Für Malborn ist Transparenz und Bürgerbeteiligung eine Selbstverpflichtung.
Wir stellen nicht nur umfangreiche Informationen auf der Homepage der Ortsgemeinde
zur Verfügung, sondern geben auch eine Dorfzeitung und einen digitalen Newsletter heraus und werden demnächst ein Ratsinformationssystem installieren.
Bürgerbeteiligung setzt Information voraus.
Daran arbeiten wir!
Quellen:
https://transparenzgesetz.rlp.de/ecm-politik/transparenzrlp/de/home/informieren
Die rheinland-pfälzische Landesregierung brachte ein Transparenzgesetz auf den Weg. „Die Landesregierung setzt damit ein zentrales Vorhaben dieser Legislaturperiode um“, erklärt Ministerpräsidentin Malu Dreyer. „Wir wollen politische Entscheidungen nachvollziehbarer machen und die demokratische Meinungsbildung fördern. Je mehr Informationen die Bürgerinnen und Bürger haben, desto bessere Möglichkeiten zum Mitreden und Mitgestalten gibt es. Das ist gelebte Demokratie, wie ich sie mir vorstelle. Unser Ziel heißt mehr Transparenz und Offenheit in einer modernen und effizienten Landesverwaltung.“
Bislang hatten die Bürger in Rheinland-Pfalz die Möglichkeit, ihren Anspruch auf Informationen durch einen Antrag geltend zu machen. Mit dem Gesetz wird die Verwaltung darüber hinaus zur aktiven Veröffentlichung verpflichtet. „Damit gehen wir vollkommen neue Wege, um eine bürgerfreundliche und transparente Verwaltung zu etablieren“, sagt Dreyer.
Auf kommunaler Ebene verlässt die Landesregierung sich auf das Prinzip der Freiwilligkeit und reagiert damit auf den starken Widerstand aus den Kommunen, artikuliert vor allem von den kommunalen Spitzenverbänden. Zudem greift in den Gemeinden die Freigabe auf Antrag, wie schon nach der alten Gesetzeslage. Gleichwohl stellt die Reform einen wichtigen Fortschritt dar.
Kernstück ist die Schaffung einer digitalen Transparenzplattform. Dort sollen Daten und Informationen der Verwaltung öffentlich zur Verfügung stehen. Der Zugriff ist für die nichtkommerzielle Nutzung kostenfrei. Die Daten sollen so weit wie möglich in offenen Formaten sowie maschinell zu lesen und weiterzuverarbeiten.
Ausdrücklich wird hier auf die Möglichkeiten des Internets eingegangen.
Für Malborn ist Transparenz und Bürgerbeteiligung eine Selbstverpflichtung.
Wir stellen nicht nur umfangreiche Informationen auf der Homepage der Ortsgemeinde
zur Verfügung, sondern geben auch eine Dorfzeitung und einen digitalen Newsletter heraus und werden demnächst ein Ratsinformationssystem installieren.
Bürgerbeteiligung setzt Information voraus.
Daran arbeiten wir!
Quellen:
https://transparenzgesetz.rlp.de/ecm-politik/transparenzrlp/de/home/informieren
zur Verfügung, sondern geben auch eine Dorfzeitung und einen digitalen Newsletter heraus und werden demnächst ein Ratsinformationssystem installieren.
Bürgerbeteiligung setzt Information voraus.
Daran arbeiten wir!
Quellen:
https://transparenzgesetz.rlp.de/ecm-politik/transparenzrlp/de/home/informieren